Foto: Bernd Lynack MdL
Plenarreden 2019
Januar 2019
"Verwaltung reformieren statt aufblähen - Chancen der Digitalisierung nutzen"
Rede am 25. Januar 2019
Erste Beratung eines Antrages der FDP-Fraktion
Tagesordnung der Plenarsitzung
Februar 2019
"Hass und Gewalt gegen kommunale Amts- und Mandatsträger, Rettungskräfte und Ehrenamtliche"
Immer öfter werden Mitarbeiter in Ämtern oder ehrenamtliche Politiker vor Ort Opfer von Beleidigungen oder sogar körperlicher Gewalt. Dagegen stehen wir gemeinsam an. Schäbig, dass die AfD-Fraktion Niedersachsen versucht, sich auf dem Rücken der Betroffenen als Opfer darzustellen. Dabei vergisst sie natürlich, wie menschenverachtend Gauland, Höcke und Co hetzen. Von dem Meldeportal für Lehrer oder den Anfeindungen gegen Schulleiter ganz zu schweigen. SPD Fraktion Niedersachsen
Gepostet von Bernd Lynack am Donnerstag, 28. Februar 2019
Rede am 27. Februar 2019
Abschließende Beratung eines Antrages der Fraktionen SPD und CDU
Tagesordnung der Plenarsitzung
März 2019
Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderungen
Endlich schließen wir Menschen mit Behinderungen nicht mehr pauschal von unseren Kommunal- und Landtagswahlen aus. Es war überfällig, dass wir diese verfassungswidrige Diskriminierung beenden. #LTNds
Gepostet von Bernd Lynack am Donnerstag, 28. März 2019
Rede am 27. März 2019
Abschließende Beratung eines Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Tagesordnung der Plenarsitzung
September 2019
Einführung einer Grundsteuer- und Gewerbesteuerbremse
Rede zur Grund- und GewerbesteuerDiese Woche habe ich zu einem vielleicht nicht ganz so spannenden Thema gesprochen. Nämlich einer Bremse für Grund- und Gewerbesteuer in den Kommunen. Aber an diesen Einnahmen hängt viel, sonst fehlt Geld für Schulen, Busse, Kultur und vieles mehr. Deshalb darf es keinen Wettbewerb zwischen den Kommunen geben, Menschen mit extrem niedrigen Steuersätzen zu locken. #spd SPD Fraktion Niedersachsen
Gepostet von Bernd Lynack am Donnerstag, 12. September 2019
Rede am 10. September 2019
Erste Beratung eines Antrages der Fraktion der FDP
Tagesordnung der Plenarsitzung
Oktober 2019
Digitalisierung von Landes- und Kommunalverwaltungen
Rede zur digitalen VerwaltungViele denken bei Verwaltung und Ämtern an Formulare, Nummern ziehen und langes Warten. Wir als SPD Fraktion Niedersachsen wollen eine smarte und digitale Verwaltung. Viele Angebote können dann papierlos und bequem online von zu Haus aus erledigt werden. Und barrierefreier wird das ganze auch noch. Im Landtag haben wir nun dafür die nötige Grundlage geschaffen.
Gepostet von Bernd Lynack am Donnerstag, 24. Oktober 2019
Rede am 23. Oktober 2019
Abschließende Beratung eines Antrages der Landesregierung
Tagesordnung der Plenarsitzung
November 2019
Änderung des Beamtengesetzes
https://www.facebook.com/berndlynack/videos/566719414131425/Manuskript der Rede
Rede am 19. November 2019
Erste Beratung eines Antrages der FDP-Fraktion
Tagesordnung der Plenarsitzung
Verbot der Hizb Allah
Rede zum AfD-Antrag zum Verbot der Hizb AllahHeute hat die AfD-Fraktion Niedersachsen einen Antrag zum Verbot der Hizb Allah gestellt. Es ist allerdings aus guten Gründen nicht Sache das Parlamentes Vereine zu verbieten. Der Verdacht liegt nahe, dass die #AfD von ihrer eigenen zweifelhaften Verfassungstreue ablenken will. Es ist wahrlich abscheulich, wenn sie sich zum Kämpfer gegen Antisemitismus aufschwingt. Für mich ist es nur schwer erträglich, mit Leuten im Landtag zu sitzen, die Seit an Seit mit Nazis maschieren oder Faschisten wie den thüringer Spitzenkandidaten in ihren Reihen haben. SPD Fraktion Niedersachsen
Gepostet von Bernd Lynack am Donnerstag, 21. November 2019
Rede am 19. November 2019
Erste Beratung eines Antrages der AFD-Fraktion
Tagesordnung der Plenarsitzung
Dezember 2019
Staatsvertrag mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern
Rede zur kommunalen Zusammenarbeit mit Mecklenburg-VorpommernKommunen gestalten in vielen Bereichen das Leben bei uns daheim vor Ort. Sie bestimmen z.B. wie der Bus fährt oder sorgen dafür, dass es im Ort sauber ist und der Müll ordentlich entsorgt wird. Oft ist es sinnvoll bei aufwendigen Aufgaben, wie z.B. der Müllentsorgung mit anderen Kommunen zusammenzuarbeiten. Wir haben nun ermöglicht, dass dies auch über die Landesgrenze mit MV hinweg passieren kann. Das eröffnet den Kommunen in den Regionen Lüchow-Dannenberg und Lüneburg neue Möglichkeiten und kann das Geld der Bürger_innen sparen. SPD Fraktion Niedersachsen
Gepostet von Bernd Lynack am Mittwoch, 18. Dezember 2019
Rede am 16. Dezember 2019
Erste Beratung eines Antrages der Landesregierung
Tagesordnung der Plenarsitzung
Glücksspielstaatsvertrag
Rede zum GlücksspielstaatsvertragZum 1.1. treten neue Regeln für Glücksspiel in Kraft. Spielotheken müssen künftg weiter von Schulen und Einrichtungen der Suchthilfe entfernt sein. Außerdem werden Straßen voller Spielhallen weiter erschwert. Das ist gut, aber nur ein Zwischenschritt. Zudem müssen wir Suchthilfe und -prävention weiter ausbauen. SPD Fraktion Niedersachsen
Gepostet von Bernd Lynack am Dienstag, 17. Dezember 2019
Rede am 16. Dezember 2019
Erste Beratung eines Antrages der Landesregierung