Reden

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Aktuelel STunde - Bürgermeister-Versorgung PDF 67 KB
Kommunalabgabengesetz - 01.03.2017 PDF 67 KB
Radikalenerlass - 15.12.2016 PDF 70 KB
NKomVG II vom 25.10.2016 PDF 72 KB
Gesetz zur Flexibilisierung von Standards für kommunale Körperschaften - 14.09.16 PDF 314 KB
Entlastung niedersächsischer Kommunen durch Bund und Entlastung ds Landes Niedersachsen durch den Bund - 18.08.2016 PDF 70 KB
Sofortige Übernahme der Unterbringungs- und Betreuungskosten für Asylsuchende durch das Land! 08.06.2016 PDF 65 KB
Einwanderung zukunftsfähig gestalten – Kommunen entlasten - 08.06.2016 PDF 66 KB
NKomVG Änderungen - 13.04.2016 PDF 76 KB
Große Anfrage CDU - Kommunen in Not 13.04.2016 PDF 77 KB
Zuwanderungszahlen - 17.12.2015 TOP 40 PDF 64 KB
Flüchtlinge/Asyl - 13.11.2015 - TOP 35/36 PDF 70 KB
Die Landeregierung muss alle Forderungen der Kommunen zur Vereinfachung von Abschiebungen erfüllen - 14.10.2015 PDF 67 KB
Flüchtlingshilfe für Kommunen - 10.09.2015 PDF 68 KB
Kommunales Investitionsfördergesetz - 14.07.2015 PDF 68 KB
Kulturentwicklungskonzet (KEK) - 19.02.2015 PDF 65 KB
Jagdsteuer - 18.02.2015 PDF 65 KB
Haushalt Kultur 2015 - 17.12.2014 PDF 83 KB
Kuturentwicklungskonzept (KEK) - 24.10.2014 PDF 66 KB
„Gastspiele für Freie Theater in Niedersachsen ermöglichen“ 23.10.2014 PDF 72 KB
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Meldgesetzes - 22.07.2014 PDF 31 KB
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung vollstreckungsrechtlicher Vorschriften - 22.07.2014 PDF 25 KB
Haushalt Kultur 2014 - 12.12.2013 PDF 59 KB
Musikland Niedersachsen II PDF 51 KB
Musikland Niedersachsen I - 26.09.2013 PDF 37 KB
Jagdsteuer - 19.06.2013 PDF 61 KB

So steht die SPD Niedersachsen zu ...

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Arbeit

Arbeit

Gute Arbeit kommt nicht von selbst, die Politik muss Rahmenbedingungen schaffen: Kernthema der SPD.

 

Bildung und Qualifikation

Bildung und Qualifikation

Jeder hat das Recht auf optimale Bildung. Sie ist der Schlüssel für ein selbst bestimmtes Leben.

 

Energie

Energie

Atomkraft ist out. Wir müssen mehr in Erneuerbare Energien investieren und Technologien entwickeln.

 
 

 

Europa

Europa

Die SPD begreift Europa als Chance. Hier werden wichtige Zukunftsentscheidungen gefällt.

 

Gesundheit

Gesundheit

Gesund sein ist kein Privileg der Reichen: Solidarische Finanzierung sichert zudem stabile Beiträge.

 
 

 

Sozialstaat

Sozialstaat

Die Gemeinschaft muss sich organisieren, um Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten auszugleichen.

 

Umwelt und Nachhaltigkeit

Umwelt und Nachhaltigkeit

Unsere Ressourcen klüger nutzen. Nur so schützen wir die Natur und sind gleichzeitig produktiv.

 

Wirtschaft

Wirtschaft

Wirtschaft braucht Freiheit und Regeln. Sie soll den Menschen dienen, nicht umgekehrt.