Herzlich willkommen!

 

Liebe Hildesheimerinnen, liebe Hildesheimer,

liebe Besucherinnen und Besucher,

 

Liebe Hildesheimerinnen und Hildesheimer,
liebe Besucherinnen und Besucher,

mit der ersten Plenarwoche des Landtages im Februar, sind wir gewissermaßen auf die Zielgerade der 17. Legislaturperiode gegangen und haben damit ein Jahr, das in vielerlei Hinsicht vom Wahlkampf geprägt sein wird, eröffnet. Nachdem Martin Schulz jetzt offiziell als Kanzlerkandidat der SPD vorgestellt wurde, ist landauf, landab eine Aufbruchsstimmung spürbar. Diese Aufbruchsstimmung ist für mich Ansporn und Anspruch zugleich für meine politische Arbeit hier in Hildesheim und in Hannover.

Die nächsten Monate werden zunehmend von den Wahlkämpfen in Bund und Land geprägt sein. Hierbei wird für mich wieder im Vordergrund stehen, dass keine Versprechungen gemacht werden, die am Ende nicht eingehalten werden können. Ein Wahlversprechen zur Landtagswahl am 14. Januar 2018 hat unser Ministerpräsident Stephan Weil bereits im Zuge unserer Jahresauftaktklausur als ersten programmatischen Schwerpunkt des Landtagswahlkampfes vorgestellt: Die beitragsfreie Kita in ganz Niedersachsen.

Dieses wirklich starke Thema, das nun auch die Opposition aufgegriffen hat, werden wir uns nicht zerreden lassen. Wir werden es auch weiterhin so halten, dass wir unsere Wahlversprechen einhalten. Das haben wir unter anderem mit der Abschaffung der Studiengebühren zu Beginn dieser Legislaturperiode bewiesen!

Unser Wort steht: Die Kita wird in Niedersachsen in der nächsten Wahlperiode stufenweise kostenfrei werden – das bedeutet eine große Erleichterung für viele Familien in unserem Land!

Für die Einführung der Beitragsfreiheit wird das Land rd. 300 Mio. Euro pro Jahr zur Verfügung stellen müssen. Das geht nicht nebenbei und auch nicht aus der Portokasse. Deshalb werden wir zu diesem Wahlversprechen auch einen soliden Finanzierungsplan vorstellen. Hier unterscheiden wir uns deutlich von der Opposition, die mal eben die sofortige Beitragsfreiheit fordert, ohne einen soliden Finanzierungsvorschlag zu unterbreiten.

Zum Thema frühkindliche Bildung brauchen wir uns ganz und gar nicht verstecken, denn unsere Bilanz kann sich hier mehr als sehen lassen: 12.000 zusätzliche Plätze in Kindertageseinrichtungen, Einführung der dritten Krippenkraft und die schrittweise Einführung der dritten Kita-Kraft ab Beginn dieses Jahres, sind nur einige Beispiele neben weiteren Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen Bildung.

Trotz des aufziehenden Wahlkampfs, der für uns alle erst mit der Landtagswahl am 14. Januar 2018 enden wird, geht die politische Arbeit natürlich weiter: Sie können sich darauf verlassen, dass ich mich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen bis zum letzten Tag dieser Wahlperiode für eine sozialdemokratische Politik einsetzen werde, die den Zusammenhalt stärkt und die Interessen aller Menschen im Blick hat.

Herzliche Grüße

Ihr

Unterschrift

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Telefon:  05121-3 95 52
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